Versammlungen am 10. Januar

Angemeldet wurde eine Versammlung, wonach ab 15:30 Uhr ein Demonstrationszug im Mömbriser Hutzelgrund starten soll. Laut Anmeldung soll er über den Hösbacher Stachus auf die Autobahn A 3 führen, dann in Aschaffenburg-Ost abzufahren und nach einer Runde über den Aschaffenburger Ring den gleichen Weg zurück zu nehmen.

Diese Angaben gelten vorbehaltlich des zu erlassenden Bescheids. Sobald dieser am Dienstag, den 9. Januar erlassen wurde, können konkretere Details bekannt gegeben werden. Die genaue Route wird dann wieder auf der digitalen Kreiskarte unter www.kreiskarte-ab.de einsehbar sein.

Auf Grund des grundgesetzlich geschützten Rechts auf Versammlungsfreiheit sind Versammlungen nicht genehmigungspflichtig, sondern lediglich anzeigepflichtig. Den Kreisverwaltungsbehörden steht es nur in Ausnahmefällen zu, Versammlungen zu versagen. Im Regelfall beschränken sich die Möglichkeiten daher auf die Festsetzung von Auflagen, wie Ort, Zeit oder Zahl der Ordner.