Quo vadis Europa?

Vogler
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Als im Jahre 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) aus der Taufe gehoben wurde, war es vorrangiges Ziel, Handelshemmnisse abzubauen und die Wirtschaftskraft der damals beteiligten sechs Länder zu stärken. Jetzt steht wieder einmal die Wahl zum Parlament der Europäischen Gemeinschaft an. Mit 705 Sitzen ist dieses Gremium recht wuchtig ausgefallen.

Diese „Wucht in Tüten“ steht im krassen Gegensatz zu den Befugnissen der Abgeordneten, denn dem EU-Parlament fehlt es nicht nur an dem Recht, eigene Gesetze einzubringen, geschweige denn zu verabschieden. Und was die illegale Massenmigration angeht, hat sich das EU-Parlament wirklich nicht mit Ruhm bekleckert.

Dafür hat des EU-Parlament gleich zwei Tagungslokale, eines in Brüssel und eines in Straßburg. Damit den Abgeordneten und der EU-Kommission an beiden Stellen die erforderlichen Tagungsunterlagen zur Verfügung stehen, pendeln etwa 1.300 Kisten zwischen den beiden Sitzungsorten des Parlaments hin- und her. Eingesammelt werden sie in Brüssel jeweils freitags vor einer Plenartagung und werden dann in vier Lkw verladen. Ein weiterer Lkw ist für audiovisuelles Material reserviert, zum Beispiel Lautsprecher, Mikrofone, Kameras oder Scheinwerfer. 15 bis 20 Parlamentsmitarbeiter – Fahrer und Umzugshelfer – sind mit dem Einsammeln und Verladen beschäftigt. Dann machen sich die fünf Lkw am Freitag oder Samstag auf den Weg. Für die Abgeordneten selbst werden eigens Charterflüge angeboten, sofern die Parlamentarier nicht eigene Reisepläne haben. Apropos Reisekosten: Bis heute gibt es keine gültigen Reisekostenregelungen, bezahlt wird den Abgeordneten, was diese gerade einreichen.

Das Hauptproblem der EU ist aber – und da sind sich alle weitgehend einig - die überbordende Bürokratie, die der Wirtschaft das Leben schwer macht. In der Landwirtschaft witzeln Experten schon darüber, dass EU-Beamte in ganz Europa jedes einzelne Huhn mit Vor- und Nachnamen ansprechen könnten, so penibel sei das Meldesystem – nicht nur in der Landwirtschaft. Neuestes Konstrukt der „Eurokraten“ ist die Nachhaltigkeitsrichtlinie, die den betroffenen Unternehmen frische bürokratische Maßnahmen auferlegt. Von der ursprünglichen Idee, den Unternehmen in der EU Leben und Arbeiten zu erleichtern, hat sich die aktuelle Kommission immer weiter entfernt.

Ein weiteres Beispiel für missratene EU-Regelungswut ist der von der amtierenden Kommissionspräsidentin initiierte sogenannte „Greendeal“. Darin enthalten unter anderem das Aus für Autos mit Verbrennungsmotoren. Dies alles beschlossen, um die Kommissionspräsidentin ohne Wählervotum mit grünen Stimmen ins Amt zu hieven. Zwischenzeitlich wächst in immer mehr EU-Ländern der Widerstand gegen die Vorgaben einer Kommission, deren Präsidentin sich auch bei der bevorstehenden Europawahl nicht dem Wählervotum stellt und wohl erneut darauf hofft, über die „Klüngelei in Hinterzimmern“ wieder ins höchste europäische Amt zu gelangen.

Es ist also kein Wunder, wenn immer mehr Menschen in Europa zum einen wenig Interesse an der Europawahl haben und sich zum anderen den populistischen Parteien in der Hoffnung zuwenden, dass dringend erforderliche Reformen und Veränderungen endlich eingeleitet werden. Dafür ist es höchste Zeit, wenn Europa eine Zukunft haben soll.

Zum Autor

Im Jahre 1971 startete Hans-Jörg Vogler (73) als nebenberuflicher Vereinsberichterstatter seine journalistische Karriere und nach Stationen als Redaktionsleiter und Publizist mehrsprachiger, internationaler Kundenmagazine sowie als Autor von vier Büchern ist der gelernte Redakteur bis heute in Biebergemünd als "Freier Autor" aktiv. Von 1977 bis 2001 gehörte Vogler - mit einer kurzen Unterbrechung - als CDU-Abgeordneter dem Main-Kinzig- Kreistag an und war zehn Jahre lang CDU-Fraktionsvorsitzender in Erlensee. Partei und aktiver Politik hat er vor mehr als 20 Jahren den Rücken gekehrt.


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