Aiwanger: "Unser Mobilfunk-Förderprogramm ist eine Erfolgsgeschichte"

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Der Bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zieht eine positive Zwischenbilanz zum Mobilfunkausbau im Freistaat. Seit 2019 ist die LTE-Versorgung der Haushalte von 96,8 auf 99,8 Prozent gestiegen.

Die Versorgung in der Fläche hat sich von 88,4 auf 96,1 Prozent verbessert. Mit einer 5G-Abeckung von 97,5 Prozent der Haushalte bzw. 89,2 Prozent in der Fläche stehe Bayern ebenfalls sehr gut da, ist Aiwanger überzeugt: "Unsere enge Kooperation mit den Netzbetreibern zahlt sich aus. Allein zwischen 2020 und 2023 wurden 25.000 Funksender neu- oder ausgebaut. Dieser Zubau hat die Mobilfunkversorgung im Freistaat und damit auch die Lebensqualität der Bürger massiv verbessert."

Aiwanger unterstreicht dabei die Bedeutung des bayerischen Mobilfunk-Förderprogramms: "Unser Programm ist eine Erfolgsgeschichte. Allein die Markterkundung hat dafür gesorgt, dass die Netzbetreiber knapp 500 Maststandorte neu bauen oder erweitern. Über ein Viertel davon sind bereits umgesetzt. Bis Ende des Jahres sollen zusätzlich rund 30 Masten aus dem eigentlichen Förderprogramm errichtet sein. Dank unserer Förderung erhalten insgesamt etwa 70 bayerische Kommunen einen neuen Mobilfunkmasten. So können insbesondere nervige Funklöcher im ländlichen Raum endlich geschlossen werden." Überblick zum Förderprogramm:

  • 72 Kommunen haben einen Förderbescheid vorliegen
  • 51 Kommunen haben mit der Ausschreibung begonnen
  • für 41 Projekte wurde der Bauantrag gestellt
  • in 27 Gemeinden wurde Baugenehmigung erteilt
  • 12 geförderte Funkmasten sind bereits errichtet

Das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wird noch bis mindestens 2026 die Kommunen bei der Umsetzung des Förderprogramms unterstützen. Im Gegensatz dazu will die Bundesregierung die bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) wohl bereits Ende 2025 auflösen. Dazu kommentiert Aiwanger: "Alle Bundesländer haben sich im Bundesrat dafür ausgesprochen, dass der Bund die MIG fortführen soll. Auch wenn bislang nur ein vom Bund geförderter Mast in Bayern errichtet worden ist, so nimmt das Berliner Programm aktuell an Fahrt auf. Bundes- und Landesprogramm ergänzen sich optimal. Deshalb bleibt es wichtig, dass auch die MIG den Netzausbau in Bayern weiter vorantreibt. Ein Ende des Bundesprogramms wäre das falsche Signal für den Netzausbau im ländlichen Raum."


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