Sie können damit in Summe auf 10,6 Mrd. Euro zurückgreifen, um die Ziele der Bürgergeldreform und des kürzlich von Bundesminister Heil ausgerufenen Jobturbos umzusetzen. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung heute Nacht beschlossen.
„Ich bin heilfroh, dass es in den Verhandlungen für den Haushalt 2024 gelungen ist, ein starkes Plus für die Jobcenter zu erreichen. Das ist ein wichtiges Signal und zeigt, wie wichtig die Arbeit der Jobcenter ist. Auch dank der herausragenden Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern und den Agenturen für Arbeit haben wir aktuell einen historischen Höchststand an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Mit den nun beschlossenen Mitteln verstärken wir unsere Anstrengungen, Langzeitarbeitslose und Geflüchtete noch zügiger in Arbeit zu vermitteln.“
Mit dem „Turbo zur Arbeitsmarktintegration" soll die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten beschleunigt werden. Dazu berief die Bundesregierung kürzlich Daniel Terzenbach, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, als Sonderbeauftragten für diesen Bereich ein. Der sogenannte Turbo setzt durch verschiedene Maßnahmen wirksame Anreize, damit Geflüchtete schnell ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können.
„Die zusätzlichen Mittel sind gut investiert, da Arbeit für den einzelnen mehr ist als nur ein Broterwerb. Jeder vermittelte Arbeitsplatz spart darüber hinaus Kosten beim Bürgergeld. Die Jobcenter können sich deshalb unserer Unterstützung auch im kommenden Jahr sicher sein“, so Rützel.