Aschaffenburg News - Aiwanger: Geothermie-Projekte jetzt gezielt entwickeln

25 Prozent und mehr des Wärmebedarfs von Wohnungen im Freistaat könnte durch Geothermie abgedeckt werden, allerdings sind Bohrungen und Leitungen sehr kostenträchtig. Der Bund hat ein Förderprogramm für solche Projekte angekündigt und will bis zu 40 Prozent fördern. Dies reicht jedoch immer noch nicht zur Realisierung der Millionenprojekte, der sich einzelne Kommunen dann gegenübersehen. "Privates Investitionskapital neben weiterer öffentlicher Beteiligung wäre daher eine Möglichkeit der Finanzierung", erklärt Bayerns Wirtschafts- und Energieminister  Hubert Aiwanger. Allerdings müsse man aus den Fehlern der Privatisierung der Energiewirtschaft lernen und dafür sorgen, dass Rendite vor allem auch bei Kommunen und Staat erzielt werde. Kommunen dürfen sich aufgrund gesetzlicher Vorgaben nicht zu stark an Investitionen beteiligen, die - wie Geothermie - nicht kommunale Pflichtaufgabe sind.

Das Bayerische Wirtschaftsministerium arbeitet an Strategien und Möglichkeiten, das „dicke Brett Geothermie“ zu bohren, wie Wirtschaftsminister Aiwanger betont. Vollumfänglich weist er die Kritik der Landtagsgrünen zurück, diesbezüglich zu wenig zu tun. Die Spekulationen und Vorwürfe der haushaltspolitischen Sprecherin der Grünen, Claudia Köhler, zur Geothermie seien haltlos und offenbarten mangelnde Kenntnis der Fördermöglichkeiten. Anscheinend sei den Grünen nicht bewusst, dass es aus EU-beihilferechtlichen Gründen keine hundertprozentige staatliche Finanzierung von Tiefengeothermieprojekten in Verbindung mit Wärmenetzen geben kann. Zu begrüßen sei laut Aiwanger, dass der Bund mit der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW), auf dessen schnelles Inkrafttreten Bayern immer wieder gedrängt habe, den beihilferechtlichen Spielraum fast vollständig ausnutze. Aiwanger: "Jetzt muss der Bund allerdings das Fördervolumen deutlich erhöhen, um die zu erwartende Nachfrage bedienen zu können."

Der bisherige bayerische Geothermie-Titel in Höhe von 7,5 Millionen Euro wird gemäß Regierungsentwurf zum Haushalt 2023 unverändert weitergeführt. Eine Erhöhung würde hier aus Gründen der Doppelförderung keinen Sinn machen, da der Bund Investitionen in die Tiefengeothermie mit bis zu 40 Prozent fördert. Neu im Haushalt 2023 eingestellt sind 10 Millionen Euro für die Förderung der Geothermieforschung, mit der der Einzugsbereich der Tiefengeothermienutzung künftig stark erweitert werden soll. Außerdem sind in den vom Kabinett beschlossenen 100 zusätzlichen Stellen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Bayern auch Stellen enthalten, die der Beschleunigung der Genehmigung von Geothermieprojekten dienen.


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