Demonstrationsgeschehen in Aschaffenburg

Trotz der Notwendigkeit kurzfristigen polizeilichen Einschreitens ging das Einsatzkonzept der Aschaffenburger Polizei auf. Im Laufe des Sonntags betreuten und begleiteten Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Aschaffenburg mit Unterstützung der Zentralen Einsatzdienste aus Aschaffenburg und Schweinfurt sowie Kräften der Bereitschaftspolizei insgesamt vier im Vorfeld ordnungsgemäß angezeigte Versammlungen im Aschaffenburger Stadtgebiet. Die ersten drei Versammlungen mit insgesamt rund 700 Teilnehmenden verliefen in Gänze störungsfrei. Am späten Nachmittag versuchten allerdings zwei Gruppen von Aktivisten, einen Aufzug mit rund 1.400 Teilnehmenden, an dem zusätzlich auch 55 Traktoren und Fahrzeuge beteiligt waren, durch Blockadeaktionen im Bereich der Löherstraße am Weiterziehen zu hindern. Durch konsequentes polizeiliches Einschreiten zur Wahrung der Versammlungsfreiheit konnten die Blockaden nach mehrfacher versammlungsrechtlicher Belehrung nur durch die Anwendung von unmittelbarem Zwang unterbunden werden. Zu diesem Zeitpunkt war an der Aufzugsstrecke eine aufgeheizte und angespannte Stimmung deutlich zu spüren. Entsprechende Strafverfahren gegen die Verantwortlichen wurden eingeleitet.

Mit Blick auf den Einsatzerfolg, betreffend die erfolgreiche Wahrnehmung des Demonstrationsrechts durch alle angemeldeten Versammlungen, zieht die Aschaffenburger Polizei eine positive Bilanz. Mit Sorge betrachtet die Einsatzleitung allerdings die zunehmende Tendenz zur widerrechtlichen Störung angezeigter Demonstrationszüge, die stets die Gefahr einer Eskalation birgt.